Sonntag, 22. April 2012

Direkte Demokratie???

Die ÖVP möchte jetzt mehr Direkte Demoktratie. Das ist eine sehr gute Sache aber das wird schon sehr lange verlangt. Vor wenigen Wochen und Monaten war hiervon noch wenig die Rede in der ÖVP bzw. wollte niemand haben denn da könnten ja auch andere Ergebnisse kommen als erwartet. Die ÖVP versucht von dem Debakel der Telekom - Affäire abzulenken.  Aber wer wird denn auch dahin gehen um abzustimmen? Wenn man die letzte Wahl in Innsbruck anschaut ist das wohl nur Augenauswischerei. Sollte es denoch dazu kommen wer geht denn da hin? Aber es gibt auch Abstimmungen die nichts bringen. Sollte es doch zu einer Abstimmung z.B. Abbau von Beamten kommen dann will ich mal sehen ob sich der Herr Neugebauer das auch gefallen lässt. Wenn dann müssen alle das akzeptieren. Wie geht das dann weiter mit der EU? Akzeptiert die EU auch die Direkte Demokratie in Österreich oder wird wieder drüber gefahren so wie jetzt halt auch?

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